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PUBLIKATIONEN

Schwarz, H., Telekomvertragsrecht: Regelungsdefizite bei Telefon-mehrwertdiensten,
in Schweighofer/Menzel/Kreuzbauer/Liebwald,
Zwischen Rechtstheorie und e-Government (2003), Verlag Österreich, Wien, 461 ff.



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3. Historischer Rückblick
Die bei Mehrwertdiensten derzeit bestehende, durch Rechtsunsicherheit gekennzeichnete Situation wird nur durch einen historischen Rückblick verständlich. Mehrwertdienste hat es bereits vor Liberalisierung der Telekommunikation gegeben, als infolge staatlichen Monopols die Erbringung aller Telekommunikationsdienstleistungen dem früheren Monopolisten Post- und Telegraphenverwaltung (im folgenden kurz PTV) vorbehalten war.

Der Monopolist selbst hat Mehrwertdienste angeboten. Freilich hat die PTV die verschiedenen Dienste (z.B. Wetterauskünfte etc.) letzlich nicht „persönlich“, sondern durch beauftragte Dienstleister erbracht. Diese Dienstleister waren Subunternehmer der PTV5 und hatten zu den die Dienste „konsumierenden“ Anschlussinhabern keine direkte Vertragsbeziehung6.

Höhe und Vorschreibung der für die Dienstekonsumation geschuldeten Gebühr richteten sich nach dem Teilnehmervertrag. Die Gebührenvorschreibung erfolgte durch Auswertung der Vermittlungsdaten7 nach Maßgabe der Verbindungsdauer mit Telekomrechnung.



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5 Erfüllungsgehilfen im Sinne des § 1313a ABGB.
6 Vgl. ÖStZ-BMF 1996/32.
7Vgl. Legaldefinition nach heutiger Rechtslage in § 87 Abs. 3 Z 5 TKG.
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