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PUBLIKATIONEN

Schwarz, H., Telekomvertragsrecht: Regelungsdefizite bei Telefon-mehrwertdiensten,
in Schweighofer/Menzel/Kreuzbauer/Liebwald,
Zwischen Rechtstheorie und e-Government (2003), Verlag Österreich, Wien, 461 ff.



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1. Begriff der Mehrwertdienste

Den Begriff der „Telefonmehrwertdienste“1 (im folgenden kurz Mehrwertdienste) zu bestimmen,
setzt voraus, sich zunächst kurz mit dem Begriff „Telekommunikation“ auseinanderzusetzen.

§ 3 Z 13 TKG2 enthält eine Legaldefinition.
Danach bezeichnet der Begriff der Telekommunikation „den technischen Vorgang des Aussendens, Übermittelns und Empfangens von Nachrichten jeglicher Art in der Form von Zeichen, Sprache, Bildern oder Tönen mittels dazu dienender technischer Einrichtungen“; kurz ausgedrückt, besteht dieser Vorgang in einer Übertragungsleistung.

Unter Mehrwertdiensten sind hingegen Dienstleistungen der Anbieter zu verstehen, welche über die reine Übertragungsleistung hinausgehen3.

Die reine Übertragungsleistung erscheint bei Mehrwertdiensten von untergeordneter Bedeutung,
in den Vordergrund treten vielmehr die darüber hinausgehenden Dienstleistungen, für welche der Endkunde entsprechendes Entgelt zu entrichten hat („Veredelung der Telefonminute“).

Diese Dienstleistungen, deren telefonische Erbringung über sog. Mehrwertnummern angeboten wird, sind inhaltlich sehr vielgestaltig und bestehen etwa in Auskunftsdiensten, Gewinnspielen, Chatlinediensten, Servicerufnummern von Unternehmen, Voting, Erotik-Hotlines und mehr4.


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1 Gegenstand des vorliegenden Beitrages sind ausschließlich jene Dienste, die in den einschlägigen Rechtsquellen als „frei kalkulierbare Mehrwertdienste“ bezeichnet werden (vgl. insbesondere Anlage 2 der Numerierungsverordnung BGBl II 1997/416 und Entgeltverordnung BGBl II 1999/158) und in den Rufnummernbereichen (0)900 und (0)930 anzubieten sind. Der Nummernbereich (0)930 ist Erotik-Hotlines vorbehalten. 2 Bundesgesetz betreffend die Telekommunikation BGBl I 1997/100 idF BGBl I 1998/98, I 1999/27, I 1999/188, I 2000/26, I 2001/32, 134 und I 2002/32.
3 Vgl. Zanger/Schöll, Kommentar zum Telekommunikationsgesetz, Rz 41 zu § 57.
4 Umfassende Information bietet die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH auf ihrer Website unter http://rtr.at/web.nsf/deutsch/Telekommunikation~
Numerierung.
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